Generalversammlung 2012 der SVP Alpnach

– Diskussion um die demokratische Legitimation von Gemeindeversammlungen
– Konsultativabstimmung: Die BürgerInnen und – als Meinungsträger die Parteien – werden eingeladen, eine Diskussion darüber zu führen, ob Abstimmungen an Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss und  demokratisch legitimiert sind. 

Nebst den traktandarischen Geschäften der GV befasste sich die gut besuchte Versammlung in den Räumlichkeiten der Firma Hess & Partner, Alpnach, mit der Frage, ob es richtig ist, dass lediglich eine Hundertschaft bzw. 2 – 3% der Stimmberechtigten über die Geschicke der Gemeinde entscheiden.

Das „Abnicken“ an Gemeindeversammlungen durch 2 – 3 Prozent der Stimmberechtigten sei nicht mehr zeitgemäss und demokratisch nicht repräsentativ, führte der Präsident, Werni Birrer, aus. Gemeindeversammlungen würden kantons- ja schweizweit zunehmend von der Anwesenheit „erweiterter“ Parteivorstände der Regierenden und Interessengruppen dominiert, welche durch die organisierte Teilnahme ihrer Mitglieder an Gemeindeversammlungen irgendwelchen Projekten zum Abstimmungserfolg verhelfen würden.

Um eine repräsentative, breite demokratische Abstützung zu erreichen, habe im Kanton Obwalden die SVP Alpnach im letzten Jahr – und jüngst auch die SVP Giswil die Gemeindeexekutiven (Gemeinderat) mit Hilfe von über 170 Unterschriften von BürgerInnen zwingen müssen, über Vorlagen  an der Urne abstimmen zu lassen.

In einer Konsultativabstimmung sprach sich die Generalversammlung grossmehrheitlich dafür aus, BürgerInnen und die Parteien einzuladen, eine Diskussion darüber zu führen, ob Abstimmungen an Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss und  demokratisch legitimiert sind oder ob an Gemeindeversammlungen künftig lediglich informiert und diskutiert; aber an der Urne abgestimmt werden soll.

Für die Ortspartei Alpnach
Der Präsident:
Werni Birrer