Beitrag Alpnacherblettli März 2011

Beitrag Alpnacherblettli vom März 2011

Gemeinderatsmodell / Podiumsveranstaltung„Neues Gemeinderatsmodell ab 2012“ schrieb der Gemeinderat in der Oktober-Ausgabe des Alpnacher Blettli’s. Nun findet am 14. April 2011 zum Thema eine Podiumsveranstaltung statt. Die SVP hat zugesagt, am Podium teilzunehmen. Gerne hoffen wir auf eine faire, ergebnisoffene Diskussion.

Die SVP hat sich in dieser Frage früh positioniert und dem Gemeinderat wie auch den Parteien vorgeschlagen, statt der Erhöhung der Anzahl Gemeinderäte von fünf auf sieben andere Führungsmodelle zu prüfen. Dazu hat sie eine Zusammenfassung der drei bekanntesten und vielerorts angewandten Modelle vorgelegt.

SVP Vorschlag passt nicht allen
Vielleicht auch nur darum, weil er von der SVP kommt. So stand in einem Inserat der CVP im Blettli, dass „das Modell, wie es die SVP fordere, praktisch nicht umsetzbar sei“.
Da brachte es der Schreiber fertig, gleich drei Falschinformationen in einem Satz unterzubringen.

Wir stellen richtig: Wir haben kein Modell „gefordert“, sondern drei Modelle zur Prüfung empfohlen und – drittens – sind diese Modelle in einigen Gemeinden zur vollsten Zufriedenheit der Exekutivmitglieder schon umgesetzt. Auch sagen wir es in aller Deutlichkeit: „Die Erhöhung der Anzahl GemeinderätInnen von fünf auf sieben scheint zum heutigen Zeitpunkt falsch zu sein“. Dieser Meinung ist auch der schweizweit bekannte Politbeobachter Iwan Rickenbacher. (Siehe auch auf www.schoried.ch „Direktor statt Gemeindeschreiber?“

Abstimmung gehört an die Urne!
Die Vorlage des Gemeinderates wird nebst der Erhöhung seiner Mitglieder auch eine Lohnanpassung für Gemeinderatsmitglieder umfassen. Die Anzahl der Mitglieder in einer Exekutive wie auch das Führungsmodell muss demokratisch breit abgestützt sein. Die SVP fordert den Gemeinderat deshalb auf, die Abstimmung an die Urne zu bringen. Es darf nicht sein, dass über diese Fragen lediglich ca. 2 – 4 % der Stimmberechtigten – sozusagen die erweiterten Parteivorstände(!) – an der Gemeindeversammlung darüber befinden.

Werni Birrer
Präsident SVP Alpnach
16. März 2011