Respektvolle Politik der CVP?

Der Nationalrat ist ein Volksvertreter und als dessen verstehe ich mich auch. Falsche Behauptungen werden mit Wiederholung nicht wahrer, auch wenn sie von gewählten C-Volksvertreter aus dem Kantonsrat kommen oder durch falsche Schlagzeilen suggeriert werden. Leider hat es bis heute noch kein CVP Vertreter – ausser dem Regierungsrat und der Landwirtschaftsgruppe – geschafft, mit einem Anliegen an mich zu gelangen. Meinen Veranstaltungen „Dui Nationalrat los einisch mit Sessionsrückblick“, welche ich jeweils nach den Sessionen durchführe, ist die CVP immer fern geblieben. Eigentlich schade für eine Partei, welche immer wieder von sich sagt, den Dialog zu suchen.

Die CVP Obwalden fand es im Zusammenhang mit der letzten Volksabstimmung „Schutz vor Waffengewallt“ weder nötig einen Parteitag durchzuführen, noch war im Abstimmungskampf ein Engagement gegen die Initiative festzustellen. Dies, obwohl die nationale CVP den Lead gegen diese Initiative inne hatte. Obwalden hat mit 71.9% das zweithöchste Nein-Resultat erreicht! Die SVP war aber die einzige Partei, welche mit den Schützen und Jägern gegen diese trügerische Initiative gekämpft hat.

Die vorletzte Abstimmung war natürlich noch deutlicher. Die Ausschaffungsinitiative wurde im letzten Herbst mit 60.3% angenommen und der hochgelobte Gegenvorschlag wurde mit 56% hoch verworfen. Die CVP lag mit ihren Parolen voll daneben. Nach diesen Ergebnissen habe ich guten Grund, mich als Volksvertreter von Obwalden zu fühlen.

Ich bin weiterhin motiviert Obwalden im Nationalrat zu vertreten. Obwalden ist ein Teil der Schweiz und damit der nationalen Politik. Die Schweiz ist ein Sonderfall und soll es auch bleiben. Es braucht in Bern nicht mehr Anpasser, sondern mehr von denen, die den Mut haben, sich gegen den Druck vom Ausland und gegen den schleichenden EU-Beitritt zur Wehr zu setzen. Ich stehe mit Überzeugung für eine weltoffene eigenständige Schweiz ein.

Christoph von Rotz, Nationalrat Obwalden