Beitrag Alpnacherblettli Aug 2012

Beitrag Alpnacherblettli vom August 2012

GV: SVP packt auch heisse Eisen an
Nebst den traktandarischen Geschäften der GV befasste sich die gut besuchte Versammlung in den Räumlichkeiten der Firma Hess & Partner, auch mit der Frage, ob es richtig ist, dass eine Hundertschaft von 2 – 3% der Stimmberechtigten über Vorlagen der Gemeinde entscheiden. Das „Abnicken“ an Gemeindeversammlungen durch 2 – 3 Prozent der Stimmberechtigten sei nicht mehr zeitgemäss und demokratisch nicht repräsentativ, führte der Präsident aus. 

Parteitreue und Interessenvertreter
Gemeindeversammlungen werden kantons- ja schweizweit zunehmend von der Anwesenheit „erweiterter“ Parteivorstände der Regierenden und Interessengruppen dominiert. Letztere, – oft organisiert teilnehmende Club- oder Vereinsmitglieder haben jeweils das Ziel,  irgendwelchen Club- oder Vereinsprojekten an Gemeindeversammlungen zum Abstimmungserfolg zu verhelfen. Beispiele zeigen, dass das mit einem „Grossaufgebot“ von Mitgliedern an stets schlecht besuchten Gemeindeversammlungen locker zu einer Mehrheit verhilft. 

SVP will Volksentscheide
Um eine repräsentative, breite demokratische Abstützung zu erreichen, hat im Kanton Obwalden die SVP Alpnach im letzten Jahr – und jüngst auch die SVP Giswil die Gemeindeexekutiven (Gemeinderat) mit Hilfe von über 170 Unterschriften von BürgerInnen zwingen müssen, über Vorlagen  an der Urne abstimmen zu lassen.

An Gemeindeversammlung informieren, an der Urne abstimmen
In einer Konsultativabstimmung sprach sich die Generalversammlung grossmehrheitlich dafür aus, eine Diskussion darüber anzuregen, ob Abstimmungen an Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss und  demokratisch legitimiert sind oder ob an Gemeindeversammlungen künftig lediglich informiert und diskutiert; aber an der Urne abgestimmt werden soll.

Für die Ortspartei Alpnach
Werni Birrer, Präsident