Amtsblatt: Digitalisierung ohne Augenmass

Der Fokus unserer Regierung liegt auf einer rasanten Digitalisierung. Das zeigt sich exemplarisch an der Einstellung der Druckausgabe des Obwaldner Amtsblattes – einem Stück gelebter Bürgernähe, das seit 1854 zum Kanton gehört, geht verloren.

Mit dem neuen Publikationsgesetz entscheidet die Regierung, das Amtsblatt künftig nur noch digital zugänglich zu machen. Über 4000 Abonnenten, rund ein Viertel aller Haushalte, verlieren damit ihr vertrautes Informationsmedium. In Restaurants, Betrieben und Wohnzimmern wurde darin geblättert, was im Kanton läuft – transparent, verständlich, verbindend. Diese Alltagstradition wird nun beerdigt.

Bislang war die Regierung verpflichtet, die amtlichen Informationen in den Briefkasten zu liefern. Neu müssen sich Bürgerinnen und Bürger diese digital beschaffen – mit der Gefahr, dass künftig wichtige Informationen unbeachtet bleiben, wo sich bisher informierte Bürger engagieren konnten.

Die Regierung hätte Alternativen prüfen können. Ich habe vorgeschlagen, das Amtsblatt weiterhin als kostenneutrale Druckversion herauszugeben – ohne Belastung für Kanton oder Steuerzahler. Mehrere Druckereien waren bereit, das finanzielle Risiko zu tragen. Eine Lösung, die Arbeitsplätze gesichert und Bürgernähe erhalten hätte. Doch der Vorschlag wurde mit Scheinargumenten abgelehnt: Er behindere die Digitalisierung, hieß es, oder verursache Kosten – beides schlicht falsch.

Auch die Rückweisung des Gesetzes, zur Optimierung des Artikels, fand keine Mehrheit. So wurde der Dialog mit den Obwaldner Druckereien nie gesucht, der Drucksaal bleibt stumm, und engagierte Bürger müssen sich künftig ihre amtlichen Informationen mühsam online zusammensuchen.

In Nidwalden bleibt das Amtsblatt gedruckt, im Kanton Zug wird es gar wieder eingeführt. Nur in Obwalden feiert man die Digitalisierung – und übersieht dabei, dass Fortschritt nicht darin besteht, Bewährtes zu zerstören, sondern es klug in die Zukunft zu führen.

Ich akzeptiere den demokratischen Entscheid, aber da wäre mehr drin gewesen.

Thomas Michel
Kantonsrat, Kerns