Silberstreifen am Horizont fürs Kantonsspital?

Für das Jahr 2026 beantragte der Regierungsrat für das Kantonsspital Obwalden (KSOW) Defizitbeiträge von insgesamt 12,503 Millionen Franken, die vom Kantonsrat auch genehmigt wurden. Zudem befand sich das Luzerner Kantonsspital (LUKS) Ende 2025 im Zusammenschlussprozess mit dem Kantonsspital Obwalden im Rückstand, was dazu führte, dass geplante Investitionen im Informatik-Bereich verschoben werden mussten. Dies erschwerte eine transparente und verlässliche Finanzplanung.

Operativ leistet das KSOW weiterhin gute Arbeit. Dennoch ist festzuhalten, dass die strukturelle Unterdeckung im Vergleich zu den Jahren vor 2025 nach wie vor hoch ist, auch wenn sich Mehraufwendungen und Zusatzerträge aktuell weitgehend ausgleichen. Die Einführung des neuen Tarifsystems Tardoc wird im Jahr 2026 diverse Veränderungen bringen, in einzelnen Bereichen wie der Radiologie führt sie für das KSOW zu Ertragseinbussen. Stark defizitär ist die Geburtenabteilung: Die Geburtenzahl lag 2025 mit rund 220 Geburten leicht unter dem Vorjahr. Für eine kostendeckende Geburtshilfe wären jedoch mindestens 500 Geburten notwendig.

Bei der letztjährigen Revision des Spitalgesetzes konnten endlich konkrete und wirksame Schritte unternommen, die langfristig eine Verbesserung der finanziellen Situation herbeibringen sollten. Neben der Ermöglichung der Verbundlösung mit dem LUKS war dies insbesondere die Anpassung des «Artikels 22». Dieser zwang das KSOW in den letzten 20 Jahren, festgeschriebene Leistungen aufrechtzuerhalten, unabhängig davon, ob diese medizinisch sinnvoll ausgelastet oder wirtschaftlich vertretbar waren.

Aus diesem Grund hat sich die SVP vehement, von Anfang an, für die Anpassung des Artikels 22 im Spitalgesetz eingesetzt. Die SVP-Fraktion wird weiterhin beide Augen auf die Ausgaben des KSOW gerichtet haben, denn auch der Zusammenschluss mit dem LUKS wird kein finanzielles Allheilmittel sein.

Remo Fanger
Kantonsrat, Kägiswil