Ich bin einer dieser mutlosen Kantonsräte!
Leserbrief vom 6. Dezember 2016
Ich bin einer dieser mutlosen Kantonsräte!
Ich kann sehr gut damit leben, wenn sich Journalisten in Leitartikeln kritisch zu Debatten im Kantonsrat Obwalden äussern und die Opposition zum Budget 2017 aufs Korn nehmen. Das ist ihr Job. Ich habe aber ein Verständigungsproblem, wenn „sparwillige“ Kantonsräte als mutlos tituliert werden, der Journalist selber aber aus Abstimmungen eigene verkehrte Schlüsse zieht und schlussendlich voll daneben liegt, wie z.B. seine Berechnung von 1.4% Einsparung. 1,4% von 292 Mio. wären gut 4 Mio. und nicht wie vorgerechnet Fr. 40‘000 (Fr. 40‘000 sind 0,014%). [Artikel der OZ vom 5.12.2016]
Wenn eine Finanzdirektorin ein sogenanntes „Coaching“ – zu Deutsch Training oder Nachhilfe, für Fr. 50‘000 einkaufen will, ist es die Pflicht des Kantonsrates nachzufragen, was dieser Nachhilfeunterricht oder dieses Coaching beinhaltet. Es muss vor allem klar sein, was der Gewinn für den Steuerzahler ist.
Leider bekamen diverse fragende Ratsmitglieder keine logische und klärende Antwort von der Finanzdirektorin. Darum hat der Kantonsrat diese Ausgabe auf Fr. 10‘000 gekürzt. Ich selber hätte lieber gleich die ganzen Fr. 50‘000 gestrichen. Die Mehrheit war aber für eine teilweise Kürzung. Warum eine Finanzdirektorin mit einem Einkommen von über 200‘000 Franken und ihre Chefbeamten mit ähnlichen Bezügen externes Training oder Nachhilfe in Finanzfragen benötigen, bleibt mir ein Rätsel. Diese sogenannten „Aufträge durch Dritte“ sind in unserem Land sehr häufige Praxis von Regierungen und Verwaltungen. Bald für jedes Problem werden externe Berater geholt oder ein Gutachten in Auftrag gegeben, was den Steuerzahler jedes Jahr Millionen kostet. Würden damit die Probleme wenigstens wirklich gelöst, könnte man ja noch darüber diskutieren. Alle amtierenden Regierungsräte wollten einmal Regierungsrat werden, also haben sie dafür Verantwortung und Führungsaufgaben zu übernehmen. Einsparungen anstelle von weiterem Staatsausbau sind politische Aufgaben, da braucht es keine externe Berater. Fazit: Nicht die aufmüpfigen Kantonsräte sind mutlos, sondern Regierungsräte, die sich mit solchen Coachs und Beratern auf Staatskosten um die eigene Verantwortung drücken. Sie sind mutlos und vermutlich sogar in ihrem Amt überfordert.
KR Albert Sigrist, Giswil