Beitrag Sarnen-Info Nov. 2019

Beitrag im Sarnen-Info Nr. 9 vom 14. November 2019 

Liebe Sarnerinnen und Sarner

Gerne nutzen wir wieder die Gelegenheit als Ortspartei von Sarnen einen Rück- und Ausblick zu aktuellen Themen zu machen.

Steuerrabatt in Sarnen

Die Sarner Stimmbevölkerung ist am 23. Sept. 2018 der ausschliesslichen Empfehlung der SVP gefolgt und hat der Finanzstrategie 2027+ mit 57.68% eine klare Abfuhr erteilt. Diese hätte zum Teil zu massiven Steuererhöhungen und dem Verlassen der eingeschlagenen erfolgreichen Steuerstrategie geführt.
Die SVP hat sich anschliessend lösungsorientiert engagiert, um nur notwendige und sinnvolle Steueranpassungen zu vollziehen.

Dem Nachtrag zum Steuergesetz ist die Sarner Stimmbevölkerung am 22. Sept. 2019 ebenfalls mit 54.55% der Empfehlung der SVP gefolgt, welche sich im Grundsatz gegen Steuererhöhungen zur Wehr setzt, sich aber für diese Abstimmung als einzige Partei stark engagiert hat. Diese Steuervorlage per 1.1.2019 war für die SVP ein grosser Kompromiss, um wieder Ruhe rund um das Thema Finanzen in Obwalden zu bringen.

Es konnten nachhaltig Ziele erreicht werden, damit Obwalden weiterhin steuerattraktiv bleibt und die Erfolgsgeschichte weitergeschrieben werden kann. Neu ist es den Gemeinden möglich, einen Steuerrabatt zu gewähren, wenn es die finanzielle Lage zulässt. Die Ausgabendisziplin und die Konzentration auf die effektiven Staatsausgaben müssen sowohl beim Kanton als auch bei den Gemeinden weiterhin im Fokus stehen.

Der Gemeinde Sarnen geht es dank dieser Steuerstrategie hervorragend und daher ist es auch richtig, dass sich Sarnen am interkantonalen Finanzausgleich im Sinne für die anderen Gemeinden engagiert. Dieses Engagement darf jedoch nicht dazu führen, dass Sarnen deswegen die Steuern erhöhen müsste. Wenn es Sarnen gut geht, dann geht es auch den anderen Gemeinden gut!

Der Gemeinderat Sarnen hat am jährlich stattfindenden runden Tisch mit den Parteien vom 16. September 2019 zugesichert, dass er für das Jahr 2020 einen Steuerrabatt von 0.3 Einheiten gewährt.

Attraktiver Dorfkern

Nach den Ablehnungen des Einbahnverkehrssystems, welches übrigens auch in Stans Schiffbruch erlitten hatte, und der Ablehnung der 30er Zone im Dorfzentrum hat der Gemeinderat immer noch eine Attraktivitätssteigerung des Dorfkerns auf der Agenda. Die SVP Sarnen hat die schleichende Abnahme der Parkplätze im Dorfkern bemängelt und erwartet vom Gemeinderat eine pragmatische Lösung im Bereich der Poststrasse, welche eine Begegnungszone ermöglicht, aber nicht vorschreibt.

Herzlichen Dank

Die SVP Sarnen bedankt sich bei allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, welche jeweils an der Urne ihre Stimme abgeben. Der besondere Dank gilt natürlich jenen, welche die SVP Sarnen bei Wahlen und Abstimmungen unterstützen und aktuell jenen 1248 Stimmen, welche Monika Rüegger, Engelberg ihre Stimme gegeben haben, obwohl sie nicht Bürgerin von Sarnen ist.

Vorstand, SVP Sarnen